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Auslegungssache: Der Datenschutz-Podcast Des C’t Magazins

Diese und ähnliche Kommentare sind kein Einzelfall, sondern finden sich zahlreich in sozialen Medien. Mittlerweile wird in dem Blog über „Erregungswellen in Medien und Politik“ geklagt. Zudem war auf dem rassistischen Blog „PI-News“ – ebenfalls im Jahr 2015 – die Adresse von Lübcke veröffentlicht worden. Das Blog „Achse des Guten“ kritisierte Anfang März: „Alle reden über das Corona-Virus, nur die Tagesschau nicht.“ Die Ausbreitung des Virus sei lediglich am Rande erwähnt worden; es herrsche „Ruhe und Vorsicht“ bei der Berichterstattung. Berlin: Wegen des angekündigten Schneefalls am Wochenende kann es zu Ausfällen und Verspätungen im Zugverkehr besonders im Norden Deutschlands kommen. Noch ist vollkommen unklar, aus welchem Motiv der Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke am Wochenende erschossen worden ist. Der Stellvertretende Regierungspräsident Hermann-Josef Klüber bestätigte jedoch auf hr-Nachfrage, dass Lübcke in den vergangenen Jahren immer wieder von bestimmten Gruppen bedroht worden sei. Den Angaben zufolge war der 65-jährige Lübcke von einem Angehörigen am Sonntagmorgen gegen 0.30 Uhr auf der Terrasse seines Hauses in Wolfhagen, westlich von Kassel, entdeckt worden. Die GFF hat zusammen mit anderen Organisationen eine Verfassungsbeschwerde gegen das sogenannte BND-Gesetz eingebracht, das 2016 in Kraft getreten ist. Mittlerweile sind ihre Funktionäre an Protesten gegen die Corona-Maßnahmen beteiligt.

Experten warnen vor rechtsradikalen Aktivisten, die Proteste gegen Corona-Maßnahmen instrumentalisieren. Dies bedeute zunächst, so Kramer weiter, dass Rechtsextremisten unter dem Vorwand gegen die Corona-Beschränkungen zu demonstrieren, versuchen sich einen breiteren Anschluss an die Gesellschaft zu verschaffen. Unter der Haube sind Enklaven an EC2-Instanzen angehängte virtuelle Maschinen. Unter anderem die AfD-Fraktion in Niedersachsen forderte, alle Großveranstaltungen abzusagen, Schulen zu schließen und die Öffentlichkeit über die Gefährlichkeit aufzuklären. Er hat sich bereits mit den Entwürfen zur TKG-Novellierung und dem geplanten TTDSG befasst, in dem unter anderem Cookies neu reguliert werden sollen. Das bedeutet konkret: Urheber sollen daran verdienen, wenn ihre Artikel oder Videos von anderen verlinkt werden – denn meist wird dabei schon eine Vorschau auf das Werk angezeigt, z.B. Darunter finden sich „Brexit“-Meldungen des britischen Tabloid „Daily Express“ sowie Artikel von rechtsradikalen Blogs wie „PI-news“, „Voice of Europe“, „Infowars“ oder „Gates of Vienna“. Am 3. April vermeldete „PI-News“ dann alarmistisch: „Merkelland: Mehr Corona-Kranke als China!“ Die bislang „1100 Corona-Toten sind Merkels Tote“, so der Vorwurf.

Alice Weidel warnte am 12. Februar, in China sterben täglich 100 Menschen – und das Virus breite sich immer weiter aus. Für Europa sei es ganz entscheidend, dass wir das Level mit den USA und China in der internationalen Wissenschaftspolitik verbessern können, hieß es am Ende der Konferenz. Ob Präsidentschafts-Wahl in den USA oder große Sport-Ereignisse wie Olympia – Hintergründe, Experten-Interviews und Live-Bilder zu den wichtigsten Ereignissen und Personen von heute runden unsere aktuellen News des Tages ab. Es ist bereits ein Ritual geworden: Schon kurz nach den ersten Eilmeldungen wird im Netz versucht, große Ereignisse oder Katastrophen umgehend im eigenen Sinne zu interpretieren und zu instrumentaliseren. In manchen Debatten haben wir versucht, polarisierende Themen anzugehen und haben mitunter auch Extrempositionen von sehr rechten und sehr linken Blogs verlinkt. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft haben sich keine Hinweise auf einen Suizid ergeben. Ob möglicherweise ein politisches Motiv hinter der Tat steckt, kommentieren Polizei und Staatsanwaltschaft bislang nicht – auch aus ermittlungstaktischen Gründen. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sprach wohl vielen Kreativen aus dem Herzen, als er in seiner Rede zur Lage der EU sagte: „Inhalte für das Internet zu erschaffen ist kein Hobby, sondern ein Beruf.“ Und wer das tue, egal ob Musiker, Filmemacher oder Autor, müsse fair für seine Arbeit bezahlt werden, egal wie die Inhalte verbreitet werden – also auch durch Suchmaschinen oder Blogs.

Deswegen soll das europäische Urheberrecht fit gemacht werden für das Internetzeitalter. Das Problem, weswegen wir zurecht kritisiert wurden, ist, dass wir zum Teil die Einordnung nicht deutlich genug gemacht haben und dass wir stellenweise Quellen dabei hatten, zum Beispiel PI News, die bekannt dafür sind, unseriös zu arbeiten und die wir gar nicht erst in Debatten mitaufnehmen hätten sollen, weil sie zu recht als gefährlich gelten. Ein Beispiel ist das Profil von „Alt-Right Europe“, das im Februar 2017 eingerichtet wurde. Seitdem setzte „Alt-Right Europe“ knapp 56.000 Tweets ab – durchschnittlich also fast 90 am Tag. Daher wollen wir ein Modell realisieren, das einmal am Tag erscheint, zum Feierabend. Wollen Sie keine News verpassen, empfehlen wir Ihnen auch unseren Newsletter. Das würde laut Reda nicht nur Einzelpersonen das Leben schwer machen, sondern auch Start-Up-Unternehmen, die mit digitalen Inhalten arbeiten wollen. Russland liefert laut Vereinbarung in den kommenden drei Monaten zwei Millionen Impfdosen an Ungarn. In Episode 31 beschäftigen sich Joerg und Holger zunächst ausführlicher als gewohnt mit dem Bußgeld der Woche: Umgerechnet 10,6 Millionen Euro möchte die norwegische Datenschutzbehörde gegen die Dating-Plattform Grindr verhängen, weil sie ohne Einwilligung der Nutzer massenhaft personenbezogene Daten an mehrere Dutzend Drittfirmen weitergeleitet hat, darunter besonders sensible Informationen gemäß DSGVO.

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